Sie profitieren von einer unkomplizierten Anwendung der digitalen Beihilfeprüfung und leicht verständlichen Fragen
Legal Beihilfe Quickcheck – Digitale Beihilfeprüfung
EU-beihilfenrechtliche Zulässigkeit Ihrer Mittelgewährungen verlässlich und schnell prüfen
Jetzt startenDie Herausforderungen für Kommunen im Rahmen des EU-Beihilfenrechts
Um den Auftrag der Daseinsvorsorge zu erfüllen, unterstützen Länder, Städte und Gemeinden kommunale und private Unternehmen mit sogenannten Beihilfen. Bei der Bewilligung dieser finanziellen Zuwendungen ist stets die EU-beihilfenrechtliche Zulässigkeit der kommunalen Mittelgewährungen zu beachten.
Das EU-Beihilfenrecht gilt unmittelbar für Mittelgeber:innen und -empfänger:innen in allen Mitgliedstaaten der EU. Beihilfen können dabei jegliche Art von Zuwendungen und Vorteilen sein, wie Zuschüsse, Einlagen, vergünstigte Mieten oder Gebrauchsüberlassungen sowie Verlustausgleiche aufgrund von Unternehmensverträgen zwischen mehreren kommunalen Unternehmen. Wird z.B. bei der Finanzierung von kommunalen Gesundheits- oder Pflegeeinrichtungen, „sozialen” Infrastrukturen (etwa Sozialwohnungen), Schwimmbädern, Kultureinrichtungen oder auch in der Tourismusförderung im Vorfeld keine EU-beihilfenrechtliche Vorsorge getroffen, können Zuwendungen insoweit unzulässig sein.
Die meisten Kommunen verfügen nicht über die personellen Kapazitäten, um zu prüfen, ob ihre Beihilfen mit der EU-Gesetzgebung übereinstimmen. Mit unserer digitalen Fördermittelberatung vermeiden Sie die Folgen unzulässiger Beihilfen mit einem Verstoß gegen das EU-Beihilfenrecht, wie:
- Gesamt- oder Teil-Nichtigkeit zugrunde liegender Verträge und Verwaltungsentscheidungen
- erhebliche politische Image-Schäden für die Kommune
- verpflichtende Rückzahlungen erhaltener Beihilfen (für 10 Jahre zzgl. Zinsen) für die geförderten Unternehmen und in Folge mögliche Insolvenz dieser Unternehmen
Für die Verantwortlichen in den Kommunen sowie den Unternehmen der Daseinsvorsorge ist es daher unverzichtbar, bei der Finanzierung von Daseinsvorsorgeaufgaben immer auch die Zulässigkeit nach dem EU-Beihilfenrecht zu überprüfen und ggf. Maßnahmen zu ergreifen, um diese EU-beihilfenkonform zu strukturieren.
Seien Sie mit der digitalen Beihilfeprüfung von PwC auf der sicheren Seite
Mit PwCs Legal Beihilfe Quickcheck gewinnen Sie in wenigen Schritten Klarheit über die Zulässigkeit Ihrer bestehenden und geplanten kommunalen Mittelgewährung und deren EU-beihilfenrechtliche Relevanz.
Mithilfe eines Ampelsystems schätzt die digitale Beihilfenprüfung von PwC innerhalb weniger Minuten ein, ob Ihre Mittelgewährung mit dem geltenden EU-Beihilfenrecht für Kommunen konform ist. Einerseits zeigt Ihnen unsere digitale Fördermittelberatung die Übereinstimmung Ihrer Beihilfen mit dem EU-Recht an. Andererseits weist Sie der Legal Beihilfe Quickcheck auch auf Möglichkeiten hin, Ihre Mittelgewährung an die EU-Vorgaben anzupassen und somit zu legitimieren. Ihre Angaben werden als EU-beihilfenrechtlich unkritisch (grün), prüfungsbedüftig (gelb) oder kritisch (rot) eingeordnet, sodass Sie die rechtliche Relevanz Ihrer Fördermittel umfassend einschätzen und entscheiden können, ob Sie eine weiterführende Rechtsberatung in Anspruch nehmen.
Ausfüllen des Fragebogens
- Füllen Sie für das zu prüfende Projekt den Fragebogen aus
- Sie werden durch die Fragen mit den jeweiligen Antwortmöglichkeiten geführt und von hilfreichen Hinweisen begleitet
- Unsere automatisierten Entscheidungssysteme prüfen Ihre Angaben auf die EU-beihilfenrechtliche Relevanz und zeigen Ihnen, welche Möglichkeiten existieren, Ihre Beihilfen nach geltendem EU-Recht zu legitimieren
- Bei Bedarf, unterstützen unsere im EU-Beihilfenrecht spezialisierten Rechtsanwält:innen Sie bei Unstimmigkeiten Ihrer Angaben – gemeinsam klären wir diese auf und stimmen ab, ob eine Rechtsberatung ratsam wäre
Ergebnisbericht
- Im Anschluss wird automatisch ein detaillierter, digitaler Ergebnisbericht generiert, den Sie zusätzlich per E-Mail erhalten
- Nach einem Ampelsystem wird die zu prüfende Beihilfe in das geltende EU-Beihilfenrecht eingeordnet
- Somit enthält der Ergebnisbericht umfassende Erläuterungen zur Konformität Ihrer Beihilfen mit dem geltenden EU-Recht und Möglichkeiten auf diese Einstufung zu reagieren
Ergebnisbesprechung und weitere Schritte
- Bei Rückfragen zum Ergebnisbericht stehen Ihnen unsere PwC-Expert:innen zur Verfügung
- Unsere dafür im EU-Beihilfenrecht spezialisierten Rechtsanwält:innen unterstützen Sie gerne bei der individuellen rechtlichen Analyse
- Wird Ihre Fördermittelgewährung als EU-beihilfenrechtlich kritisch eingestuft, besprechen wir gerne gemeinsam mit Ihnen weitere rechtliche Schritt
Legal Beihilfe Quickcheck erklärt
Die Vorteile unserer automatisierten Fördermittelberatung
Der Legal Beihilfe Quickcheck bietet zahlreiche relevante Hinweise während der Bearbeitung und im Ergebnisbericht sowie eine zuverlässige Einschätzung der rechtlichen Relevanz
Schnelles Ergebnis – innerhalb von 5 bis 10 Minuten schaffen Sie Klarheit über die Konformität Ihrer Beihilfen mit dem EU-Recht
In wenigen Schritten prüfen Sie verlässlich Ihre Beihilfe – und erhalten eine umfassende Übersicht EU-beihilfenrechtlicher Legitimations- und Gestaltungsmöglichkeiten
Preise
Ob Gemeinde, Stadt oder Landkreis – wir haben das passende Leistungspaket für Sie.
- Basis-Paket1.000€einmalig zzgl. MwSt.
- 1 Nutzer:in
- 5 Anwendungen zeitlich unbeschränkt
- Premium-Paket2.000 €einmalig zzgl. MwSt.
- 2 Nutzer:innen
- 12 Anwendungen zeitlich unbeschränkt
- Premium-Plus-Paket4.000 €einmalig zzgl. MwSt.
- 3 Nutzer:innen
- 25 Anwendungen zeitlich unbeschränkt
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